22.08.2023 Tapfere Polizistin …
Kategorie: Links & So
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10.08.2023 Nachlese
28.08.2023 Lehre aus 1914: Sagt Nein!
Uns eint die Ablehnung eines Denkens in militärischen Kategorien.
Wir haben nicht vergessen,
was 1914 geschah:
Die Gewerkschaftsführungen in ganz Europa schickten unter Bruch aller vorherigen Beschlüsse ihre Mitglieder in den Krieg – angeblich `gegen denrussischenDespoten-Zaren`, tatsächlich aber für den Profit von Krupp, Thyssen und Co. Konsequenterweise wurde der Burgfrieden erklärt und jede Klassen- und Arbeitskampfauseinandersetzung eingestellt, die Streikunterstützung ausgesetzt.
Wir lehnen jegliche Parteinahme für jeden kriegführenden Staat oder die Bündnisse, die an den Kriegen der Herrschenden beteiligt sind, kategorisch ab.
Unsere Zukunft ist nicht an der Seite der deutschen Regierung oder irgend einer anderen Kriegspartei, sondern an der Seite der Arbeiter:innen, der Kriegsdienstverweiger:innen, Deserteur:innen und der Flüchtlinge aus und in der Ukraine, Russland, Belarus und weltweit!
Arbeiter:innen schießen nicht auf Arbeiter:innen!
Wir verweigern wirtschaftliche und soziale `Opfer` im Namen der nationalen Ökonomien.
Wir fordern den Bruch mit dem «sozialen Frieden» der Herrschenden!
WIR ZAHLEN NICHT FÜR EURE KRIEGE!
WAFFEN RUNTER – LÖHNE RAUF!
10.08.2023 Menschenrechte à la Leyen
Wovon Leute wie Gauland und Höcke, Stillger und Willsch seit Jahren träumen, das setzt Frau von der Leyen mit Hilfe diktatorischer Regimes in die Tat um. Bei German Foreign Policy kann man aber auch nachlesen, warum der Ärger des „Westens“ über den Sturz des „demokratischen gewählten“ Mohamed Bazoum in Niger so groß ist.
06.08.2023 Was lehrt uns Hiroshima?
25.07.2023 „Unterkomplex und verfehlt“
Die Kräfte in der CDU, die auf die AfD zugehen, etwa mit Vorschlägen zur Abschaffung des Asylrechts, haben in der Bevölkerung keine Mehrheit, so sagt eine Forsa-Umfrage. Vielmehr sind 64% der Befragten für die Beibehaltung des individuellen Asylrechts. Expert:innen zerpflücken in der FAZ die Argumente desCDU-Rechtsaußen Thorsten Frei.
18.07.2023 Jagd auf Flüchtlinge – Kopfgeld von der EU
07.07.2023 VVN darf mitteilen: „Höcke ist ein Nazi“
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat mit Schreiben vom 12. Juni 2023 mitgeteilt, dass das drohende Strafverfahren gegen einen der Landessprecher der VVN-BdA Hessen wegen Beleidigung eingestellt ist. Es gibt keinen Anlass zur Klageerhebung.
Das von der Polizei beschlagnahmte Transparent mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“ musste wieder an die VVN-BdA zurückgegeben werden.
Zum Hintergrund, warum es legitim und legal ist, Björn Höcke als „Nazi“ zu bezeichnen: Ein Thüringer Gericht kam zu dem Ergebnis, dass die Antragsteller:innen „in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht“ hätten, dass „ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen“ sei, sondern „auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruhe“. Es wurde „eine offene Übernahme von faschistischen, rassistischen, antisemitischen und geschichtsrevisionistischen Aussagen des deutschen Nationalsozialismus“ festgestellt. „Im Hinblick auf die geschichtliche Entwicklung in Deutschland (…) haben diese Bezeichnungen“ – damit ist „Faschist“ zu sein gemeint – „darüber hinaus den Inhalt, dass der damit bedachte politische Gegner in die Nähe des Nationalsozialismus und ihm damit gleichgestellt wird“. Mit anderen Worten: Höcke ist nicht nur ein Faschist, sondern auch ein Nationalsozialist.
Die VVN-BdA hat sowohl die Staatsanwaltschaft als auch den Polizeipräsidenten darum gebeten, da- für Sorge zu tragen, dass ihre antifaschistische Öffentlichkeitsarbeit nicht weiter kriminalisiert wird. „Protest gegen die AfD, eine offen rassistisch auftretende Partei, ist nicht nur ein demokratisches Recht, sondern für die VVN-BdA zugleich demokratische Pflicht. Das hängt mit den Wurzeln dieser Organisation zusammen, die von Überlebenden des NS-Terrors gegründet wurde“, erklärte Rosemarie Steffens, Sprecherin des hessischen Bundes der Antifaschistinnen und Antifaschisten.
06.07.2023 Aktien steigen, Arme fallen (4)
In einem Interview hat der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow laut Financial Times gesagt, Kiews Verbündete der NATO »können nun sehen, ob ihre Waffen tatsächlich funktionieren, wie effizient sie arbeiten und ob sie aufgerüstet werden müssen«. Und er fügte hinzu: »Für die Militärindustrie der Welt kann man kein besseres Testgelände erfinden.« Die Junge Welt kommentiert:
04.07.2023 Wahrheiten enthüllt – 175 Jahre Haft?
Die „regelbasierte Westordnung“ erweist sich nicht nur im Umgang mit Flüchtlingen als hohl und verlogen. Auch „Pressefreiheit“ gilt nur für die braven Medien. Wer unangenehme Wahrheiten publik macht, wird gnadenlos verfolgt. Julian Assange sitzt seit fünf Jahren in Auslieferungshaft, und in den USA drohen ihm 175 Jahre Gefängnis, weil wir durch ihn von den Mordtaten der US-Army im Irak und vielem mehr erfahren durften.
