25.09.2023 Grundrechte im Krieg?

Asylrecht gibt es nur, solange keine Flüchtlinge kommen, Kriegsdienst verweigern ist nur im Frieden erlaubt. Die Forderung des Kiewer Regimes an europäische Staaten, ihm waffenfähige Ukrainer auszuliefern, stößt im Deutschlandfunk auf verständnisvolle Kommentierung. Aber es gibt auch gute Nachrichten.

Internationale, unabhängige Presseagentur: Pressenza

22.09.2023 Verfassungsschutz: Auflösen!

Anläßlich einer Buchveröffentlichung resümiert die „antifa“ die jahrzehntelangen Erfahrungen der Nazi-Opfer und -Gegner in der Bundesrepublik mit dem Inlandsgeheimdienst. Was die Nazis im Lande angeht, so ist die Behörde seit Anbeginn Teil des Problems und nicht der Lösung.

„Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“

01.09.2023 Günter Verheugen: Das Gemetzel beenden!

Die Junge Welt zitiert aus dem Interview des Ex-EU-Kommissars und SPD-Politikers Verheugen, und wir zitieren aus der jW. Selbstredend haben die uniformen Medien sogleich von einem „Angriff“ Verheugens gesprochen und ihn in die Nähe der AfD zu rücken versucht. Lesen Sie lieber selbst, was er sagt:

Radikal antifaschistisch & links: junge Welt

28.08.2023 Lehre aus 1914: Sagt Nein!

Uns eint die Ablehnung eines Denkens in militärischen Kategorien. 

Wir haben nicht vergessen,
was 1914 geschah
:
Die Gewerkschaftsführungen in ganz Europa schickten unter Bruch aller vorherigen Beschlüsse ihre Mitglieder in den Krieg – angeblich `gegen denrussischenDespoten-Zaren`, tatsächlich aber für den Profit von Krupp, Thyssen und Co. Konsequenterweise wurde der Burgfrieden erklärt und jede Klassen- und Arbeitskampfauseinandersetzung eingestellt, die Streikunterstützung ausgesetzt.

Wir lehnen jegliche Parteinahme für jeden kriegführenden Staat oder die Bündnisse, die an den Kriegen der Herrschenden beteiligt sind, kategorisch ab.
Unsere Zukunft ist nicht an der Seite der deutschen Regierung oder irgend einer anderen Kriegspartei, sondern an der Seite der Arbeiter:innen, der Kriegsdienstverweiger:innen, Deserteur:innen und der Flüchtlinge aus und in der Ukraine, Russland, Belarus und weltweit!
Arbeiter:innen schießen nicht auf Arbeiter:innen!

Wir verweigern wirtschaftliche und soziale `Opfer`  im Namen der nationalen Ökonomien. 
Wir fordern den Bruch mit dem «sozialen Frieden» der Herrschenden!

WIR ZAHLEN NICHT FÜR EURE KRIEGE! 
WAFFEN RUNTER – LÖHNE RAUF!

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10.08.2023 Menschenrechte à la Leyen

Wovon Leute wie Gauland und Höcke, Stillger und Willsch seit Jahren träumen, das setzt Frau von der Leyen mit Hilfe diktatorischer Regimes in die Tat um. Bei German Foreign Policy kann man aber auch nachlesen, warum der Ärger des „Westens“ über den Sturz des „demokratischen gewählten“ Mohamed Bazoum in Niger so groß ist.

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