Auslöser für die großen Demonstrationen dieses Frühjahrs waren die Pläne für eine „Remigration“ von Mitbürgern, die die von der AfD als nicht-deutsch betrachtet werden. Schnell aber trat die Solidarität mit den Opfern einer solchen Politik in den Hintergrund, und vielerorts war noch von „Demokratie“ die Rede. „Rechts geht’s bergab“, überschreiben wir daher den jüngsten Flyer ein und verweisen darauf, daß das die Demokratie nicht nur von der AfD bedroht ist, und daß sich dieser Rechtsruck auch am Umgang etwa mit dem Thema Palästina zeigt.
„Apr 2024 Rechts geht’s bergab“ weiterlesenAutor: Harff-Dieter Salm
27.04.2024 Arbeiterbewegung gegen Rechtsruck – heute & gestern

Und passend dazu eine Buchbesprechung in der gleichen Ausgabe der antifa. Das Wissen um den Widerstand aus den Reihen der Arbeiterbewegung erreicht neuere Generationen von historischen Fachleuten und Laien kaum noch, da es an neueren Publikationen mangelt. Ulrich Schneider füllt mit seinem Buch »Arbeiterwiderstand im Dritten Reich« hier eine Lücke:

Nikolas Busse, FAZ-Redakteur, 22.04.2024
Die alte „regelbasierte“ Welt, in Wirklichkeit eine Welt westlich-amerikanischer Dominanz, kehrt nicht zurück.
25.04.1975 Grândola Vila Morena
25.04.2024 Ist die AfD eine Friedenspartei?
24.04.2024 SEK plant Razzia gegen Extremisten
David Cameron, April 2024, zu Donald Trump
Das Beste, das wir dieses Jahr tun können, besteht darin, die Ukrainer in diesem Kampf zu halten.
04.05.2024 Atzeln schackern wieder – gegen die AfD in Camberg

13.05.2024 Rhein-Main liest das Grundgesetz
Wolfgang Abendroth und das Grundgesetz
Ein Abend im Rahmen der Aktion „Rhein-Main liest das
Grundgesetz“
Club Voltaire, 60313 Frankfurt, Kleine Hochstraße 5
Montag, 13. Mai 2024, 19 Uhr
Am 23. Mai vor 75 Jahren ist das Grundgesetz, die Verfassung der
Bundesrepublik Deutschland, in Kraft getreten. Darin werden die poli-
tischen Abläufe und Strukturen von Staat und Gesellschaft, Freiheits-
rechte und deren Grenzen und vieles mehr festgelegt. Das Grundge-
setz ist aus den Erfahrungen mit dem Nazifaschismus entstanden, es
enthält viele Artikel, die daraus Lehren gezogen haben.
Georg Fülberth wird einige dieser Artikel zitieren und zeigen, welche
Absicht dahinterstand, was daraus geworden ist und welche Inter-
pretation auch möglich wäre. Dabei wird er sich auf Wolfgang Abend-
roth beziehen, der sich mit solchen Fragen intensiv beschäftigt hat.
Abendroths besondere Leistung bei der Auslegung des Grundgeset-
zes bestand darin, dass er die gesellschaftspolitischen Alternativen,
die auf dem Boden der Verfassung möglich sind, aufgezeigt hat. Das
tat er in einer Zeit gesellschaftspolitischer Restauration – in den
fünfziger Jahren des 20. Jahrhunderts –, als „Freedom und Demo-
cracy“ nur noch als Kapitalismus und NATO buchstabiert wurden.
Dabei ging es ihm nicht nur um die Artikel 14 und 15 zur Enteignung/Vergesellschaftung, sondern u.a. um die Möglichkeiten direkter
Demokratie und des gewerkschaftlichen Demonstrationsstreiks.
Georg Fülberth war von 1972 bis 2004 Professor für Politikwissen-
schaft in Marburg.
Die Aktion „Rhein-Main liest das Grundgesetz“ wird von der Kultur-
Region FrankfurtRheinMain zusammen mit der Sebastian-Cobler-
Stiftung organisiert. Der Club Voltaire beteiligt sich daran.