Per Handy bin ich zufällig auf sie gestoßen: Ihr Name ist Susana Rivera, und mit bewundernswerter Offenheit schildert sie, dass sie nicht wisse, was sie machen solle, wenn wegen Treibstoffmangels die Kitas geschlossen würden. Es ist ein kurzes Video, veröffentlicht vom UNICEF-Büro in Kuba, und sie ist die Hauptdarstellerin: 22 Jahre alt und Mutter einer einjährigen Tochter. Sie arbeitet als Grundschullehrerin und bringt anderen Kindern Lesen und Schreiben bei, ist dabei aber auf Kinderbetreuungseinrichtungen angewiesen – öffentliche Einrichtungen, die von der Revolution zur Unterstützung berufstätiger Mütter geschaffen wurden. Ihre Worte, auf Instagram eingebettet zwischen scherzhaften Reels und gelegentlichen regierungsfeindlichen Pamphleten, erschüttern mich.Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht
auch und gerade in Russland, Belarus und in der Ukraine. Leider wird dies in allen drei Ländern stark eingeschränkt.
“Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung schließt das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit ein. Es gibt Individuen das Recht, von der Wehrpflicht befreit zu werden, wenn diese nicht mit der Religion oder den Überzeugungen des Individuums zu vereinbaren sind. Das Recht darf nicht durch Zwang beschränkt werden“, so das UN-Menschenrechtskomitee. (Zitiert nach: https://dfg-vk.de/kriegsdienstverweigerung-ist-menschenrecht-2/ hier auch weitere Infos dazu).
Unsere Petition für Kriegsdienstverweigerer an den Bundestag wurde veröffentlicht. Die Petition kann unabhängig von der Staatsbürgerschaft unterzeichnet werden. Es wäre ein großartiges Signal, eine länderübergreifend unterzeichnete Petition im Rahmen einer öffentlichen Anhörung diskutieren zu lassen. Hier kannst Du Dir die eingestellte Petition ansehen: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2023/_09/_02/Petition_157066.html
Wenn die Petition mit 50.000 UnterstützerInnen bis zum 08.12.23 findet, erfolgt eine öffentliche Anhörung vor dem Petitionsausschuss.
