Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht
auch und gerade in Russland, Belarus und in der Ukraine. Leider wird dies in allen drei Ländern stark eingeschränkt.
“Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung schließt das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit ein. Es gibt Individuen das Recht, von der Wehrpflicht befreit zu werden, wenn diese nicht mit der Religion oder den Überzeugungen des Individuums zu vereinbaren sind. Das Recht darf nicht durch Zwang beschränkt werden“, so das UN-Menschenrechtskomitee. (Zitiert nach: https://dfg-vk.de/kriegsdienstverweigerung-ist-menschenrecht-2/ hier auch weitere Infos dazu).
Unsere Petition für Kriegsdienstverweigerer an den Bundestag wurde veröffentlicht. Die Petition kann unabhängig von der Staatsbürgerschaft unterzeichnet werden. Es wäre ein großartiges Signal, eine länderübergreifend unterzeichnete Petition im Rahmen einer öffentlichen Anhörung diskutieren zu lassen. Hier kannst Du Dir die eingestellte Petition ansehen: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2023/_09/_02/Petition_157066.html
Wenn die Petition mit 50.000 UnterstützerInnen bis zum 08.12.23 findet, erfolgt eine öffentliche Anhörung vor dem Petitionsausschuss.