Kompromißlos für Menschrechte: Amnesty International
Kompromißlos für Menschrechte: Amnesty InternationalGern wird in Berlin, namentlich von Außenministerin Baerbock, eine vermutete chinesische Unterstützung für den russischen Angriff auf die Ukraine beklagt. Nirgendwo in der Welt — außer hierzulande — übersieht man die Doppelzüngigkeit dieser Klagen angesichts der engen militärischen Zusammenarbeit Deutschlands mit Israel im Sinne einer vielzitierten „Staatsraison“. Amnesty International bringt das Geschehen in Gaza auf den Begriff.
„Im Ausschuss versicherten verschiedene ehemalige Präsidenten des Landesamtes glaubhaft, wie sehr sie sich bemüht haben, die Behörde zu reformieren. Offenbar sind alle Versuche kläglich gescheitert. Niemand braucht ein System, das mit V-Leuten arbeitet und darüber die rechte Szene noch finanziert. Alle relevanten Informationen zu Ernst und Hartmann kamen von Antifainitiativen; nicht aus dem Verfassungsschutz. Wir meinen, er ist nicht reformierbar.“ Ein Interview.
